AGB

 

1. Geltungsbereich

Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der OBJECT (OBJECT ECM AG und OBJECT ECM GmbH) und ihren Geschäftspartnern in grundsätzlicher Weise. Sie gelten für sämtliche Produkte, Dienstleistungen und Lieferungen der OBJECT.  Diese Bedingungen treten mit dem erstmaligen Abschluss eines Vertrags und der ausdrücklichen oder stillschweigenden Anerkennung des Geschäftspartners in Kraft. Sie gelten ebenso für weitere Rechtsgeschäfte, insbesondere für Verhandlungen und die Vertragsphase.

 

 

2. Leistungen

  1. Fristen
    Rechnungen der OBJECT werden 30 Tage nach Rechnungsdatum fällig und sind ohne Abzug zahlbar. Nach Ablauf der in der ersten Mahnung fesgesetzten Nachfrist ist OBJECT berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5% zu verlangen.
  2. Honorarbasis, Reisezeit, Spesen
    Honorare werden als Stunden- oder Tagespreise (1Tag = 8 Stunden) ausgewiesen. Darüber hinausgehende Leistungen werden anteilig verrechnet. Reisezeit von und zum Geschäftspartner wird nach Aufwand verrechnet.
  3. Nicht genau spezifizierte Arbeiten
    Fehlen vertragliche Bestimmungen, so wird nach Aufwand verrechnet. Es werden die vertraglich vereinbarten Ansätze angewandt
  4. Partnerunternehmen
    OBJECT kann für die Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen jederzeit auf Partnerunternehmen (Subunternehmer) zurückgreifen. OBJECT hat keine Verpflichtung, den Geschäftspartner vorgängig über das Engagement zu informieren. In diesem Fall ist OBJECT jedoch für die Einhaltung der Geheimhaltungspflichten verantwortlich.

 

 

3. Informationspflicht

Die Parteien verpflichten sich, auf Tatsachen aufmerksam zu machen, die für die Vertragserfüllung von Relevanz sind. Dazu gehören insbesondere Informationen über gesetzliche, behördliche oder andere Vorschriften am Bestimmungsort sowie Besonderheiten innerhalb der Organisation des Geschäftspartners.

 

 

4. Mitwirkungspflicht des Geschäftspartners

  1. Definition
    Der Geschäftspartner stellt sicher, dass alle definierten Mitwirkungspflichten rechtzeitig und für OBJECT unentgeltlich erbracht werden. Zusätzlich hat der Geschäftspartner OBJECT bei der Erbringung ihrer Leistungen aktiv und zeitgerecht zu unterstützen sowie die nötigen Vorbereitungs- und Bereitstellungshandlungen vorzunehmen.
  2. Dokumente und Daten
    Der Geschäftspartner stellt rechtzeitig Daten, Informationen und Dokumente zur Verfügung, die für Leistungen der OBJECT von Bedeutung sein Könnten.
  3. Zusatzaufwendungen
    Kommt der Geschäftspartner diesen Pflichten nicht nach, sind die Folgen (Verzögerung, Mehraufwendungen usw.) vom Geschäftspartner zu tragen.
  4. Referenz
    OBJECT darf, sofern dies mit dem Geschäftspartner nicht anders vereinbart wurde, diesen in der Marktkommunikation nennen

 

 

5. Mängel und Störungen

  1. Höhere Gewalt
    Kann eine Partei unverschuldet ihre Leistung nicht erbringen, verschiebt sich die Vertragserfüllung um die Dauer der Störung. Als höhere Gewalt gelten u.a. Naturereignisse von besonderer Intensität, nicht voraussehbare behördliche Restriktionen, kriegerische Ereignisse oder Streiks.
  2. Mängelanzeige
    Probleme, die mit Produkten der OBJECT in Zusammenhang stehen könnten, müssen unverzüglich gemeldet werden, auch wenn es nicht sicher ist, dass die Ursache der Störung in den von OBJECT gelieferten Produkten liegt. Diese Meldung ist rein informeller Natur und löst vorerst keine Verpflichtungen seitens OBJECT aus.
  3. Mängeldefinition
    Ein Produkt ist mangelhaft, wenn es zugesicherte Eigenschaften nicht aufweist oder vernünftigerweise zu erwartende Anforderungen an Funktion und Leistungen so weit unterschreitet, dass die Tauglichkeit für den vordefinierten Gebrauch erheblich gemindert oder vollständig ausgeschlossen ist. Ausgeschlossen sind Fehler, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch nicht bestanden haben der die durch nicht bestimmungsgemässen Gebrauch, insbesondere durch gegen die Nutzungsrechte verstossende Aktivitäten entstanden sind.
  4. Rüge
    Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist hat der Geschäftspartner die Produkte selbst zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich zu melden. Unterlässt der Geschäftspartner die Anzeige innerhalb von 2 Monaten nach Produktionsaufnahme, gelten alle Funktionen als erfüllt und die Lieferung als abgenommen.
  5. Nachbesserung
    Wenn bei einer Abnahme erhebliche Mängel festgestellt werden, so hat OBJECT zunächst das Recht, diese auf dem Wege der Nachbesserung zu beheben. Der Geschäftspartner räumt derOBJECT eine angemessene Nachbessrungsfrist ein. Die entstandenen eigenen Aufwände, werden durch OBJECT getragen.
  6. Systemzugang
    Für Wartungs- und Serviceleistungen hat der Geschäftspartner bei Bedarf den Zugang (physisch und/oder per Remote-Verbindung) zu seinen Systemen zu gewähren.

 

 

6. Vertragsauflösung

Sofern in den Verträgen nicht anders vermerkt ist gilt bezüglich Kündigung folgendes:

 

  1. Auftragsbeendigung
    Werden Aufträge (z.B. Dienstleistungen nach Aufwand, Projektaufträge) ausserhalb der vereinbarten Fristen beendet, verpflichtet sich der Geschäftspartner, OBJECT den entstandenen Schaden zu ersetzen.
  2. Stornierung
    Die Stornierung von Bestellungen (Dienstleistungen und/oder Lizenzmaterial) ist möglich, wenn der Geschäftspartner OBJECT dabei vollständig schadlos hält.
  3. Ausserordentliche Vertragsauflösung
    OBJECT kann ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung und vorzeitig kündigen, wenn nachfolgende Gründe vorliegen:
  4. Versuch durch den Geschäftspartner, in einem Vertragsverhältnis resultierende Rechte/Ansprüche ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch OBJECT an dritte abzutreten.
  5. Grobe Verletzung des Geschäftspartners von wesentlichen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses oder nicht Einhalten der auferlegten Pflichten (inkl. Zahlungsverpflichtungen)
  6. Wenn der Geschäftspartner der OBJECT ein Konkurs- oder Nachlassverfahren einleitet.

 

 

7. Vertraulichkeit und Datenschutz

  1. Vertraulichkeit
    Die Parteien behandeln alle Tatsachen vertraulich, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Tatsachen vertraulich zu behandeln. Vorbehalten bleiben gesetzliche Aufklärungspflichten.
  2. Datenschutz
    Der Datenschutz hat bei OBJECT einen hohen Stellenwert. Sämtliche Personendaten werden gemäss den anwendbaren Datenschutzbestimmungen bearbeitet.

 

 

8. Schlussbestimmungen

  1. Gültigkeit
    Die Verträge (einschliesslich AGB) ersetzen jeweils alle früheren Vereinbarungen der Parteien über den Vertragsgegenstand, ausser es wird in den jeweiligen Verträgen auf diese verwiesen.
  2. Vermittlung
    Die Parteien verpflichten sich, im Falle von Streitigkeiten, in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben.
  3. Gerichtstand
    Der übliche Gerichtstand ist Zürich. Abweichungen in Verträgen möglich
  4. Rechtswirksamkeit
    Sollten einzelne Bestimmung der Verträge (einschliesslich AGB) nichtig oder rechtsunwirksam sind, gelten die übrigen Bestimmungen weiter. In diesem Fall sollen nichtige oder rechtsunwirksame Bestimmungen durch rechtswirksame ersetzt werden, die in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen jenen der unwirksamen so nahe kommen, wie rechtlich möglich.